29/I/2020 Antirassismus als Selbstbezeichnung

AntragstellerInnen:

Jusos Potsdam

Der Landesdelegiertenkonferenz & Bundeskongress möge beschließen:

Antirassismus als Selbstbezeichnung

Die Jungsozialist*innen bezeichnen sich selbst als linken Richtungsverband. Zusätzlich arbeiten wir seit mehreren Jahrzehnten, vor allem seit der Linkswende von 1969, explizit unter den Leitsätzen des Antifaschismus, des Feminismus und des Internationalismus. Wir als jugendpolitischer Verband, welcher den Anspruch erhebt, inklusiv, feministisch und diskriminierungssensibel zu sein, sind dennoch in unseren Machtstrukturen und Ämtern,
mehrheitlich weiß und männlich gelesene Personen. Diverse strukturelle Mechanismen sind verantwortlich für die systematischen Nachteile, welche marginalisierte Gruppen betreffen. Hierbei muss jedoch darauf geachtet werden, die unterschiedlichen Ausgrenzungs- und Diskriminierungsformen, nicht gegeneinander auszuspielen. Aufgrund der
gesamtgesellschaftlichen rassistischen Sozialisation beeinflusst Rassismus unser tägliches Denken und Handeln mit schwerwiegenden Folgen. Mittlerweile ist unser Verband weitaus diverser geworden, vor allem was die Beteiligung von BIPoC (Black, Indigenous and People of Color) auf allen Ebenen und in jeglichen Lagen des Verbandes angeht.
Darum ist es höchste Zeit, unseren Leitsätzen den Antirassismus als Selbstbezeichnung hinzuzufügen, unter dessen Gesichtspunkten wir arbeiten und die Gesellschaft verbessern

Begründung:

Um Anti-Rassismus zu verstehen, muss Rassismus erstmal definiert werden. Das Deutsche Institut für Menschenrechte definiert rassistische Diskriminierung als: „jede auf der Rasse, der

Hautfarbe, der Abstammung, dem nationalen Ursprung oder dem Volkstum beruhende

Unterscheidung, Ausschließung, Beschränkung oder Bevorzugung, die zum Ziel oder zur Folge

hat, dass dadurch ein gleichberechtigtes Anerkennen, Genießen oder Ausüben von

Menschenrechten und Grundfreiheiten im politischen, wirtschaftlichen, sozialen, kulturellen oder jedem sonstigen Bereich des öffentlichen Lebens vereitelt oder beeinträchtigt wird".

Hierbei ist anzumerken, dass der Begriff „Rasse”, welcher im Text genutzt wird, problematisch

ist. Rassismus existiert bereits seit Beginn des 15. und 16. Jahrhunderts und basiert auf einer

sogenannten Rassentheorie, durch welche ‚Rasse‘ erfunden wurde. Mittlerweile ist

wissenschaftlich nachgewiesen, dass es keine sogenannten ‚Menschenrassen‘ gibt. Dies wurde auch in einer Erklärung der UNESCO festgehalten.

Nun müssen wir als Verband aktiv Antirassismus als Selbstbezeichnung aufnehmen und eine

Politik verfolgen, die sich gegen jegliche Form von Rassismus richtet und das Verständnis unter

den Menschen fördert. Aus diesem Grund müssen die Jusos konkrete politische und gesetzliche

Maßnahmen, sowie detaillierte Konzepte an die SPD weitergeben. Im Schweriner Programm zur jungsozialistischen Politik, wird das Verhältnis der Jusos zum

Thema Rassismus bisher im Punkt „Diskriminierung entschlossen bekämpfen” deutlich. In dem

Absatz wird der Alltagsrassismus, für Menschen mit Migrationsgeschichte hervorgehoben und

eine Sensibilisierung der Gesellschaft gefordert, sowie eine diverse Besetzung von staatlichen

Ämtern. Diesen Anspruch setzen sich die Jusos nicht nur als Jugendverband, sondern fordern ihn auch von Ihrer Mutterpartei der SPD. Dennoch gilt es nicht nur den Alltagsrassismus zu reduzieren und die weitreichende Sensibilisierung in der Gesellschaft für das Thema zu erhöhen, sondern auch den strukturellen Rassismus zu bekämpfen. Des Weiteren sollte die Etablierung von Chancengerechtigkeit, die Abschaffung von Racial-profiling, die Aufklärung über Intersektionalität, die Förderung von

Rassismus kritischen Bildungsmaterialien und der Abbau der fehlenden Repräsentanz von BIPoCs in Ämtern (bei den Jusos, der SPD und auch in der Gesellschaft), wesentlicher Bestandteil der Arbeit der Jusos sein. In einer durch Rassismus geprägten Zeit egal ob auf globaler Ebene wie an den Außengrenzen Europas und den Morden von AfroAmerikaner*innen durch Polizeigewalt oder auch auf nationaler Ebene mit dem terroristischen

rassistischen Morden in Hanau oder dem allgemein anwachsendem Imperialismus und Rassismus in Deutschland, bin ich der Meinung, dass die Bekämpfung von Diskriminierung zu wenig ist und wir uns für eine wirklich pluralistische inkludierte Gesellschaft auch Antirassistisch engagieren und positionieren müssen. Deswegen halten wir als Unterbezirk Jusos Potsdam es für unabdingbar dies als Leitsatz für einen linken Richtungsverband aufzunehmen.

Empfehlung der Antragskommission: